AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 09.12.2019
Alle Aufträge werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Die Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen. Abänderungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

Urheberrecht

Bei allen uns übertragenen Arbeiten wird das Urheberrecht des Auftraggebers oder seines Kunden vorausgesetzt. Aus einer etwaigen Verletzung entstehende Folgen trägt der Auftraggeber oder dessen Kunde.

Versand

Der Versand erfolgt nach unserer Wahl durch Post, Bahn oder von uns beauftragte Abholdienste auf Gefahr des Auftraggebers. Bei Versand durch die Post und Bahn werden die Kosten zuzüglich Verpackung (Selbstkosten) dem Auftraggeber berechnet. Bei Versand durch unsere Abholdienste sind wir berechtigt, dem Auftraggeber anteilige Transportkosten zu berechnen.

Lieferzeit

Alle Aufträge werden unter sorgfältiger Berücksichtigung einer einwandfreien Ausführung möglichst kurzfristig ausgeführt. Tritt eine Lieferverzögerung ein, so ist der Auftraggeber in jedem Fall nur nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Nachfrist zum Rücktritt berechtigt. Alle weiteren Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.

über die Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweiseausdrücklich der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Es ist unsmöglich genaue Informationen zu den Versandzeiten zu nennen,die Produkte nicht in einem Lager auf die Abholung warten, sondernnach Ihrer Bestellung individuell nach Ihren Wünschen produziert werden.Lieferzeiten finden Sie auf der folgenden Seite.

Beanstandungen

Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Arbeiten (offensichtliche Fehler) bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Feststellung (versteckte Fehler) schriftlich und unter Beifügung sämtlichen Negativ- und Positiv- Materials und unserer Arbeitstasche eingesandt werden. Als Reklamationsgrund gelten nur technische Mängel, nicht aber geschmackliche Gesichtspunkte. Fehler, die infolge missverständlicher, ungenauer oder mangelhafter Angaben bei der Auftragserteilung entstanden sind, sind von Beanstandungen ausgeschlossen.

Weicht eine Nachbestellung von einer Erstlieferung ab, so berechtigt dies nicht zu einer Beanstandung. Das gefertigte Notizbuch kann maginal von den im Lieferprogramm angegebenen Formatangaben abweichen, was keinen Beanstandungsgrund darstellt.

Bei berechtigten Beanstandungen verpflichten wir uns zu kostenloser Ersatzlieferung. Gelingt es durch die Ersatzlieferung nicht, den beanstandeten Fehler zu beseitigen, ist der Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Alle weitergehenden Ansprüche auf Minderung, Wandlung und Schadenersatz werden ausgeschlossen.

Da es sich bei unseren Produkten um individuell angefertigte Produkte handelt, die nach Ihren Vorgaben hergestellt werden, sind diese vom Rückgaberecht ausgenommen.

Widerrufsbelehrung

(1) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Imaginaro, Am Bollwerk 25a, 47546 Kalkar. E-Mail: service@mein-taschenkalender.com Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

(2) Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

(3) Ausschluss des Rückgaberechts: Gem. § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht kein Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

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Haftung

Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich vereinbarten Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Sie beschränken sich jedenfalls auf den Fall einer zumindest grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns. Ferner ist Schadenersatz in jedem Fall auf den reinen Materialwert begrenzt. Kameras und andere Geräte sind von jeder Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Um den Verlust wertvoller Vorlagen und Datenträger zu vermeiden, bitten wir, diese aus Sicherheitsgründen ausschließlich durch Wertbrief per Post an uns zu senden. Die Rücksendung erfolgt von uns auf dem gleichen Weg mit dem fertigen Auftrag. Vorlagen werden mit größtmöglicher Sorgfalt behandelt; eine Haftung für Beschädigungen oder Abhandenkommen wird ausdrücklich ausgeschlossen. Wir empfehlen, ggf. eine Transportversicherung abzuschließen. Entsprechendes gilt für die Behandlung und den Versand wertvoller Datenträger sowie Vorlagen zu deren Herstellung.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Datenverarbeitung

Die sich aus den Geschäftsbeziehungen mit unseren Auftraggebern ergebenden Daten werden durch unsere EDV-Anlage unter Beachtung der Datenschutzbedingungen verarbeitet.

Preise und Zahlungen

Unseren Rechnungen liegen die jeweils gültigen Listenpreise zugrunde.

(1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus, sowie ein Mindestalter von 21 Jahren. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und - zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen PartnerBillpay GmbHvon dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden. Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland bzw. Österreich geführtes Girokonto voraus, weiterhin gilt ein Mindestalter von 21 Jahren. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

Datenschutz

Informationen zum Datenschutz und unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie auf dieser Seite.

Sonstige Bestimmungen

Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bedingungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit durch diese Rechtswahl nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Imaginaro in Kalkar.